Ablauf der Initiative

Amtliches Endergebnis

9:00 Uhr - Ende der Frist zur Abstimmung

Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle Wähler ihre Stimme im Kreishaus abgegeben haben. Briefversand mit der Post bitte drei Tage früher.

16:00 Uhr - Öffentliche Auszählung

Die Auszählung ist öffentlich. Sie findet in der ARENA Kreis Düren, Nippesstraße 4, 52351 Düren statt. Jedermann hat Zutritt.

Zwischenstand Gültigkeitsprüfung

Bis 15 Uhr wurden 51 Wahlurnen mit jeweils 1.500 Stimmbriefumschlägen durch Mitarbeiter der Kreisverwaltung überprüft. Dabei wurden 7,21% der Rückantworten zurückgewiesen.
Zurückgewiesen werden Stimmbriefumschläge beispielsweise wenn der Stimmschein fehlt.

Letzter Tag

Wer die Wahlunterlagen per Post an die Kreisverwaltung zurück schicken möchte, muss das heute tun. ansonsten werden die Wahlunterlagen verspätet eintreffen. Dann ist die Stimme ungültig.
Persönlicher Einwurf bei der Kreisverwaltung ist noch bis 18.08. 9:00 Uhr möglich.

12:00 Uhr: Stimmbriefumschläge werden geöffnet

Am 11.08. teilt die Kreisverwaltung mit, dass man bereits vier Tage früher mit der Auszählung beginnt. Amtliche Bekanntmachung hierzu: https://www.kreis-dueren.de/.../2022-08-11-Bekanntmachung-Gueltigkeitspruefung.pdf

Zwischenstand: Abstimmungsbeteiligung liegt derzeit bei rund 50 Prozent

Pressemeldung des Kreises Düren:
Bis zum heutigen Vormittag (11.08.2022, 9 Uhr, eine Wochen vor Ende der Abgabefrist) sind bei der Kreisverwaltung 107.242 Rückantwortbriefe eingegangen. Das entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von 49,88 % der rund 215.000 Abstimmungsberechtigten.
Link

Zwischenstand: 34% Abstimmungsbeteiligung

Pressemeldung des Kreises Düren:
Bis zum heutigen Vormittag (04.08.2022, 9 Uhr, zwei Wochen vor Ende der Abgabefrist) sind bei der Kreisverwaltung 73.833 Rückantwortbriefe eingegangen. Das entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von 34,34 % der rund 215.000 Abstimmungsberechtigten.
Link

Versand der Wahlunterlagen

Jeder Bürger erhält einen Brief mit Briefwahlunterlagen.
Die Wahlunterlagen können sofort ausgefüllt und portofrei an die Kreisverwaltung zurückgeschickt werden.

Offizielle Pressemitteilung des Kreises Düren zum Ablauf des Bürgerentscheids

In einer offiziellen Pressemitteilung informiert der Kreis Düren über den Ablauf des Bürgerentscheids: kreis-dueren.de/presse/2022/start-buergerbegehren_2022-07-20.php

Beschluss des Kreistags über Bürgerentscheid

Der Kreistag hat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt. Es findet ein Bürgerentscheid statt.

Erforderliches Quorum erreicht

Die Kreisverwaltung teilt in einer offiziellen Pressemeldung mit:
Kreis Düren. Das eingereichte Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren hat nach sorgfältiger Prüfung durch die Verwaltung das erforderliche Quorum von 8.575 Unterschriften erreicht.

Von Seiten des Kreises wurden dazu 9.785 Unterschriften geprüft (8.593 zulässig), hierbei ergab sich eine Fehlerquote von 12,18 Prozent. Von einer Prüfung der darüberhinausgehenden eingereichten Unterschriften wird absehen.
Neben den Initiatoren des Bürgerbegehrens wurden auch die Fraktionen des Kreistages vorab über das Ergebnis informiert.
Beginnend mit einem interfraktionellen Gespräch Anfang Mai, sollen die politischen Beratungen zum weiteren Vorgehen aufgenommen werden.
Die Sitzung des Kreistages, indem dieser die abschließende Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellt und eine Entscheidung darüber trifft, ob er dem Bürgerbegehren entspricht oder ein Bürgerentscheid in der Sache durchgeführt wird, soll voraussichtlich für Mitte Mai terminiert werden.

Aufhebung der Veröffentlichung „Änderung des Kreisnamens Düren“

Die vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung erteilte Genehmigung zur Umbenennung des Kreises Düren wird wieder aufgehoben.
recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=20391

Kreistag beschließt Satzung für Bürgerentscheide

Am 31.03.2022 wird die "Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Düren" vom Kreistag beschlossen. Damit finden Bürgerentscheide hauptsächlich per Briefwahl statt: https://www.sdnet.kreis-dueren.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXONMAVQe6PjY_tBDmrc0KA
Das der Satzung zugrunde liegende Gesetz gibt es seit 2004.

Befürworter der Umbenennung formieren sich

Auf der Plattform openPetition wird eine Petition für die Umbenennung des Kreises Düren gestartet. https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-den-neuen-kreisnamen-rurkreis-dueren-juelich . Die Petition erhält in den ersten 7 Tagen 764 Unterstützer. 80% der Unterstützer kommen aus Jülich.

Unterschriften werden beim Kreis Düren eingereicht

Innerhalb von drei Monaten ab Kreistagsbeschluss müssen die Unterschriften eingereicht werden. Diese Frist wird per Gesetz verlängert durch die Zeit, die die Kreisverwaltung für die Kostenschätzung benötigt. Anschließend werden die Unterschriften von der Verwaltung geprüft und das Ergebnis dem Kreistag vorgelegt.
Das Datum 28.03.2022 wurde von der Kreisverwaltung errechnet und den Initiatoren des Bürgerbegehrens auf Anfrage mitgeteilt.

12.938 Unterschriften gegen die Umbenennung des Kreises Düren

Viele Bürger haben geholfen und Unterschriften gesammelt. 3.214 Listen mit insgesamt 12.938 Unterschriften sind zusammen gekommen.

1. Kreistagsbeschluss zum Bürgerbegehren

Das Bürgerbegehren besteht die Vorprüfung. Der Kreistag hat beschlossen: Der Kreistag stellt im Rahmen des Vorprüfungsantrages fest, dass das Bürgerbegehren "Gegen die Umbenennung des Kreises Düren in Rurkreis Düren-Jülich", vorbehaltlich des zu erreichenden Unterschriftenquorums, rechtlich zulässig ist. Hier findet sich auf Seite 324 der Sitzungsvorlage der Beschluss: Oeffentliche_Sitzungsunterlagen_Kreistag_22.02.2022.pdf

Antrag auf Vorprüfung

Wir haben beim Kreis Düren einen Antrag auf Vorprüfung gestellt.
Die Vorprüfung soll bestätigen, dass unser Bürgerbegehren zulässig ist und es nur noch auf die Zahl der Unterschriften ankommt.
Der Kreistag hat 8 Wochen Zeit, über unseren Antrag zu entscheiden.

Die Unterschriftensammlung startet

Mit der Kostenschätzung beginnen die Unterstützer der Initiative online und offline für das Bürgerbegehren zu werben.

Kreis Düren teilt eine Kostenschätzung mit

Grundlage für die Unterschriftenliste ist eine Kostenschätzung, die der Kreis Düren erstellen muss. Diese liegt jetzt vor und die Unterschriftensammlung kann starten. (Eingang des Briefes 16.02.2022)

Ministerium genehmigt Umbenennung

Das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung genehmigt den Antrag des Landrats auf Umbenennung des Lankreises, mit Wirkung vom 1. Mai 2022: Ministerialblatt Änderung des Kreisnamens Düren
Diese Veröffentlichung wird am 13.04.2022 wieder aufgehoben.

Bürgerbegehren wird initiiert

Pierre Smeyers und Frank Reiermann melden beim Landrat ein kassierendes Bürgerbegehren gegen die Umbennung des Kreises Düren an. Der Landrat wird aufgefordert die gesetzlich vorgeschriebene Kostenschätzung mitzuteilen.

Gespräch mit dem Landrat

Mirko Rum und Pierre Smeyers sprechen mit Landrat Wolfgang Spelthahn über die Umbenennung und präsentieren die Ergebnisse der Onlinepetition. Die Onlinepetition kann die Umbenennung des Kreises Düren nicht stoppen.
https://www.youtube.com/watch?v=kjQ5sWtMhlE

Onlinepetition gegen die Umbenennung des Landkreises

Innerhalb von einer Woche unterzeichnen 4.726 Menschen mit Angabe von Name und Wohnort, teilweise öffentlich, eine Onlinepetition gegen die Umbenennung des Kreises Düren. Die Petition wurde ursprünglich von Jean-Jacques Biewendt gestartet. https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-die-umbenennung-des-kreises-dueren

Rege Diskussion um die Umbenennung

Viele Bürger des Kreises Düren sind überrascht, dass der Landkreis umbenannt werden soll. Sowohl der neue Name, als auch die damit verbundenen Kosten führen zu deutlichen Meinungsäußerungen in lokalen Diskussionsforen. Insbesondere im Süden des Kreises Düren scheint die Umbenennung keine Freunde zu haben.

Der Kreistag beschließt die Umbenennung

Etwa 90% der Mitglieder des Kreistags stimmen für die Umbenennung des Kreises Düren in "Rurkreis Düren-Jülich" https://www.kreis-dueren.de/presse/2021/neuer-kreisname_2021-12-07.php

Pressemeldung der Kreisverwaltung

Die Kreisverwaltung teilt mit, dass über die Umbenennung des Kreises Düren in "Rurkreis Düren-Jülich" abgestimmt werden soll. https://www.kreis-dueren.de/presse/2021/neuer-kreisname_2021-11-23.php